1. Anwendungsbereich
Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Verhältnis zwischen Ihnen als Kunden und der Pathworks GmbH, Nidfeldstrasse 5, 6010 Kriens (im folgenden Pathworks) bei Kauf von Hard- und Software sowie der damit zusammenhängenden Dienstleistungen. Das Liefergebiet beschränkt sich zurzeit auf die Schweiz und das Fürstentum Lichtenstein.
2. Vertragsschluss
Ihre Bestellung erreicht uns schriftlich, per Internet, per Telefon oder Telefax. Nach Erhalt senden wir Ihnen eine Auftragsbestätigung bzw. Rechnung zu. Die Spezifizierung gemäss Auftragsbestätigung/Rechnung ist verbindlicher Vertragsinhalt. Etwelche Abweichungen zu Ihrer Bestellung sind uns umgehend mitzuteilen. Pathworks behält sich vor, Produktänderungen oder Preisänderungen des Herstellers an den Kunden weiterzugeben. Ein Rücktritt vom Vertrag ist nur mit unserer schriftlichen Zustimmung möglich. Hierbei werden folgende Beträge zur Zahlung fällig: Bis 90 Tage vor geplantem Liefertermin 10 %, bis 60 Tage 20 %, bis 30 Tage 30 %, innerhalb 30 Tage vor geplanter Lieferung 40 % und nach Ausscheidung zur Lieferung 50 % vom Vertragswert.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Die vereinbarten Produktpreise verstehen sich ohne Versand, vorgezogene Recyclinggebühr , Versicherung und Installationskosten. Diese Kosten werden gesondert berechnet. Variante 1: Die Lieferung erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung des Kaufpreises.Variante 2: Alle gelieferten Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Pathworks. Pathworks ist berechtigt, den Eigentumsvorbehalt im Eigentumsvorbehaltsregister des Wohnsitzkantons eintragen zu lassen.
Wir sind nicht verpflichtet, ein Produkt zu einem falschen (niedrigeren) Preis an Sie zu liefern, falls der Preisirrtum offensichtlich und unverkennbar ist und von Ihnen vernünftigerweise als falsche Preisangabe hätte erkannt werden können, selbst wenn wir Ihnen bereits eine Auftragsbestätigung mit dem falschen Preis geschickt haben.
4. Lieferung/Lieferzeiten
Die von Pathworks angegebenen Liefertermine sind ohne anders lautende ausdrückliche schriftliche Zusicherung nur als Richtwerte zu betrachten. Die Angabe eines Liefertermins erfolgt nach bestem Wissen jedoch ohne Gewähr. Die gilt insbesondere für den Fall von Lieferverzögerungen seitens des Bestellers. Sollte sich eine Lieferung über einen von Pathworks schriftlich zugesicherten Liefertermin hinaus verzögern, so kann der Kunde nach Ablauf der von ihm schriftlich anzusetzenden Zusatzfrist von mindestens der Wochen Pathworks in Verzug setzen und nach ungenutztem Ablauf einer weiteren Nachfrist 5 Tagen in der Folge von der betreffenden Bestellung zurücktreten. Weitergehende Ansprüche, namentlich Schadenersatzansprüche, sind in jedem Fall ausgeschlossen.Bei Lieferstörungen infolge von Umständen, die Pathworks nicht zu verantworten hat, wie z.B. Streik, Aussperrung, Materialausfall, Beförderungs- und Betriebssperre beim Hersteller oder Transportprobleme, ist Pathworks berechtigt, bestätigte Bestellungen zu annullieren. Der Kunde hat in diesem Fall Anspruch auf Rückerstattung einer allenfalls geleisteten Kaufpreiszahlung; weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Befindet sich der Kunde mit der Annahme in Verzug, kann Pathworks auf der Erfüllung beharren und Schadenersatz wegen Verspätung verlangen oder innert 10 Tagen schriftlich Verzicht auf die nachträgliche Leistung erklären und 20% des Verkaufspreises als Konventionalstrafe fordern. Die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt vorbehalten.
5. Rücksendung von Produkten
Sie müssen die gelieferten Produkte unverzüglich nach Erhalt auf Ihre Vertragsgemässheit untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich rügen. Ansonsten gelten die gelieferten Produkte als genehmigt. Grundsätzlich besteht kein Rückgaberecht von Produkten die der Kunde aufgrund von falschen Annahmen oder irrtümlich bestellt hat. Soweit Pathworks aus Kulanzgründen einer Rücksendung von Produkten zustimmt, so sind diese im Originalzustand in ihrer Originalverpackung zurückzusenden, zusammen mit dem Rücksendenachweis sowie dem Kaufbeleg. Rücksendekosten werden in diesem Falle von Ihnen getragen. Produkte, welche nicht mehr als neuwertig verkauft werden können, werden mit einem Minderwert von 20 % des Verkaufspreises von Pathworks zurückgenommen.
Das Antragsformular für die Rücksendung von Produkten kann
hier heruntergeladen werden (Link)
6. Gewährleistung
Pathworks leistet keine Gewähr für die von ihr gelieferten Produkte. Dem Kunden steht ausschliesslich eine allfällige Werksgarantie des Herstellers zu, die direkt bei diesem bzw. den von diesem bezeichneten Stellen geltend zu machen ist. Der Kunde kann von Pathworks auch die Abtretung von allenfalls dieser zustehenden Gewährleistungsansprüchen gegenüber Dritten verlangen, wobei solche Ansprüche vom Kunden auf eigene Rechnung und Gefahr geltend zu machen sind. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Der Kunde anerkennt, dass sich aufgrund der jeweils anwendbaren Garantiebestimmungen des Herstellers die Gewährleistung in der Regel nach Wahl des jeweiligen Herstellers/Lieferanten auf Nachbesserung oder Auswechslung der defekten/mangelhaften Produkte beschränkt und zudem nur gilt, wenn die Produkte in der Schweiz bzw. im Fürstentum Liechtenstein verbleiben und keine Reparaturversuche von Dritten stattgefunden haben.Pathworks leistet insbesondere nicht Gewähr für Mängel, die auf fehlerhafte Installation durch Sie oder einen von Ihnen beauftragten Dritten, Bedienungsfehler, Eingriff in die oder Modifikation der Produkte durch Sie oder einen hierzu nicht berechtigten Dritten sowie auf äussere Einwirkung auf die Produkte zurückzuführen sind; die Geeignetheit der Produkte für einen bestimmten Verwendungszweck; Leistungen, die Ihren Vorgaben entsprechend erbracht wurden.
7. Transportschäden
Transportschäden werden im Rahmen unserer Transportversicherung nur ersetzt, wenn der Schaden uns spätestens innerhalb von 6 Tagen nach Ablieferung der Ware oder bei verdeckten Schäden nach Erkennbarkeit des Schadens sofort schriftlich angezeigt wird.
8. Software
Die Nutzungsbedingungen betreffend der von Pathworks gelieferten Software-Produkte, -Programme, Handbücher und andere Unterlagen richten sich nach den besonderen Bestimmungen des jeweiligen Software-Herstellers, welche insbesondere im Software-Lizenzvertrag zwischen Software-Hersteller und Benutzer/Endkunde enthalten sind.
9. DatenschutzI
Ihre Daten unterliegen im Rahmen der Abwicklung der Geschäftsbeziehung der elektronischen Datenverarbeitung: Pathworks beachtet die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Datenschutz.
10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand. Es gilt Schweizerisches Recht.
Die Geltung des Übereinkommens der vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11. April 1980 (CISG) ist ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Kriens. Bei Streitigkeiten aus Konsumentenverträgen ist für Klagen des Kunden das Gericht am Wohnsitz oder Sitz einer der Parteien, für Klagen von Pathworks das Gericht am Wohnsitz der beklagten Partei zuständig. Als Konsumentenverträge geltend Verträge über Leistungen für die persönlichen oder familiären Bedürfnisse des Kunden bestimmt sind. Für Kunden mit ausländischem Wohn- bzw. Geschäftssitz gilt Kriens als ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Verfahren, anderslautendes zwingendes Recht vorbehalten.
11. Schlussbestimmungen
Pathworks behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern.
Sollten einzelne Punkte dieser AGB unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Kriens, 22. November 2003
| Anschschrift: |
Pathworks GmbH, Nidfeldstrasse 5, CH-6010 Kriens |
| Telefon: |
041 318 4000 |
| Fax: |
041 318 4009 |